EU-Parlament: Etappensieg gegen die Abtreiberlobby

http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlament-weist-estrela-bericht-zuruck-10013885/   (22.10.):

Der „Estrela-Bericht“ sah Abtreibung als Grundrecht an und forderte eine europaweite Zwangs-Sexerziehung in Schulen. Das EU-Parlament hat den Bericht heute nicht verabschiedet, sondern an den zuständigen Ausschuss zurückverwiesen. Ein Erfolg für Lebens- und Familienschützer, die im Vorfeld massiv gegen den Bericht protestiert hatten.

Die Debatte war intensiv, laut und lebhaft – so wie man es selten erlebt im EU-Parlament. Mehrere Abgeordnete stellten Antrag auf Vertagung der Abstimmung und Rückverweisung des “Estrela-Entwurfs”, der europaweit Abtreibung als Grundrecht und Zwangs-Sexerziehung in Schulen fordert. Die Präsidentin folgte trotz vehementer Zwischenrufe der Linken den Anträgen und ließ über eine Vertagung des Entwurfes abstimmen. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten für die Vertagung und die Rückverweisung. Die Abstimmung ist ein klares Zeichen, dass die Mehrheit der Abgeordneten den radikalen Auffassungen der Sozialistin Edite Estrela, die den Bericht verfasst hatte, nicht folgen will.

Im Vorfeld hatte es massive Proteste von Lebens- und Familienschützern gegeben (FreieWelt.net berichtete). Hedwig von Beverfoerde, die nationale Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative EINER VON UNS / ONE OF US in Deutschland und Sprecherin der Initiative Familienschutz begrüßte die Entscheidung der EU-Parlamentarier: “In einer tumultartigen Sitzung zeigte sich, dass die Abgeordnetem sich über die Tragweite des Entwurfes bewusst waren. Die Verhinderung des Estrela-Entwurfes war ein wichtiger Etappensieg im großen Kulturkampf, der in Europa über die Themen Abtreibung und Sexualerziehung tobt.”

Der “Estrela-Bericht”, zu dem die Abtreibungs-Lobbyorganisation International Planned Parenthood Federation (IPPF) Textvorlagen geliefert haben soll, konterkariert nicht nur die erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative ONE OF US, sondern nimmt auch Vertragsverletzungen gegenüber den Mitgliedstaaten in Kauf. Durch die Rücküberweisung des Berichtes an den Frauenausschuss ist jetzt etwas Zeit gewonnen. Die Gefahr ist aber noch nicht gebannt.

Siehe auch: EU-Parlament will EU-Bürgerinitiative düpieren

Ergänzung:

http://www.medrum.de/content/rechtsbruch-im-europaparlament-vorerst-abgewiesen (23.10.):

Noch keine Abstimmung über Estrela-Bericht – Plenum verweist Entschließungsvorlage zurück an die Ausschüsse

… Auch im federführenden Frauenausschuss hatte sich zuvor scharfer Widerstand geregt. Die EU-Abgeordnete Anna Zaborska hatte auf den Rechtsbruch der Entschließungsvorlage hingewiesen und in einem Minderheitenvotum festgestellt:

Diese unverbindliche Entschließung stellt einen Verstoß gegen den EU-Vertrag dar und kann nicht für die Einführung eines Rechts auf Schwangerschaftsabbruch oder gegen die vollständige Umsetzung der Bürgerinitiative (2012) 000005 benutzt werden. Weder ein internationaler rechtsverbindlicher Vertrag noch der EGMR oder Völkergewohnheitsrecht können zutreffend dafür angeführt werden, dass sie ein solches Recht begründen oder anerkennen. Alle Organe, Ämter, Einrichtungen und Agenturen müssen in der Frage des Schwangerschaftsabbruches neutral bleiben. Der EuGH bekräftigt (C-34/10), dass jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an ein menschlicher Embryo ist, der geschützt werden muss.

In der VN-Erklärung der Rechte des Kindes heißt es, dass jedes Kind ein Anrecht auf rechtlichen Schutz vor und nach der Geburt hat. Eine Unterstützung der Union sollte keiner Behörde oder Organisation gewährt werden, die Maßnahmen unterstützt, bei denen es um Schwangerschaftsabbruch geht, oder die sich an der Durchführung solcher Maßnahmen beteiligt. Man muss für das Menschenrecht auf Verweigerung aus Gewissensgründen und auch die Verantwortung des Staates, dafür zu sorgen, dass Patienten Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten können, insbesondere in Fällen medizinischer Notfallversorgung von Schwangeren und Müttern, eintreten. Keine Person, Klinik oder Institution darf in irgendeiner Weise genötigt, haftbar gemacht oder diskriminiert werden, weil sie sich weigert, Praktiken anzuwenden, zuzulassen, zu unterstützen oder sich aufdrängen zu lassen, die den Tod eines menschlichen Embryos verursachen könnten.

…

Ergänzung 24.10.2013:

http://www.medrum.de/content/rechtsbruch-im-europaparlament-vorerst-abgewiesen:

… Entgegen der auf der Tagesordnung für Dienstag angesetzten Abstimmung wurde der Estrela-Bericht, der vom Frauenausschuss mit 17 Ja-Stimmen, bei 7 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen dem Plenum des Parlamentes vorgelegt worden war, mit einer Mehrheit von 351 Ja-Stimmen bei 319 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen zurück an die Ausschüsse verwiesen. Der hierfür notwendige Antrag wurde von der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten gestellt. Zur Abstimmungsmehrheit haben hauptsächlich die Fraktionen der EVP (Europäische Volkspartei), ECR (Europäische Konservative und Reformisten), EFD (Europa der Freiheit und Demokratie) und NI (Fraktionslose) beigetragen. …

http://www.andreas-unterberger.at/2013/10/fn-513-erfreulicher-mut-im-eu-parlament/   (22.10.)

http://www.ots.at/touch/presseaussendung/OTS_20131022_OTS0197  Ewald Stadler zur ÖVP: „Schämt Euch!“

Der so genannte Estrela-Bericht, in dem neben einem Recht auf Abtreibung auch eine staatliche Finanzierung für die Abtreibungsindustrie, eine Pflicht zur Durchführung von Abtreibung auch für kath. Krankenhäuser und frühkindliche Sexualisierung inklusive neuer Möglichkeiten für Pädophile gefordert werden, ist erst einmal Geschichte. Mit der Zurückverweisung in den Ausschuss stehen die Chancen schlecht, dass dieser skandalöse Bericht in diesem Jahr noch einmal zur Abstimmung kommt. Anlass zur Euphorie ist die aktuelle Lage allerdings nicht.

Nachdem die Fraktion der Konservativen und Reformisten beantragt hatte, dass der Bericht in den Ausschuss zurückzuverweisen sei, ließ Präsident Schulz über die sitzungsleitende Vizepräsidentin ausrichten, dass er keine Diskussion wünsche und die Abstimmung sofort durchgeführt werden müsse. Daher begann man mit der Abstimmung, ohne auf den Antrag auf Zurückverweisung einzugehen. Die alternative Entschließung, die sich gegen den Abtreibungs-Bericht richtete und als erster Änderungsantrag zur Abstimmung gelangte, wurde von 135 Abgeordneten befürwortet. Die alternative Entschließung hätte den gesamten Estrela-Bericht lahm gelegt, aber die Europäische Volkspartei stimmte gegen diese Alternative und solidarisierte sich so zunächst mit der Abtreibungslobby.

Tumult und Schreie führten dazu, dass die Vizepräsidentin die Abstimmung nicht weiter fortführen konnte, was sie nach der Geschäftsordnung auch gar nicht durfte, weil über den Antrag auf Rückverweisung in den Ausschuss noch gar nicht entschieden wurde. Der SPÖ-Abgeordnete Hannes Swoboda erhielt als Nächster das Wort und verlangte die Fortsetzung der Abstimmung und die Annahme des Estrela-Berichts. Doch die Vizepräsidentin musste nun erst einmal den Antrag auf Rückverweisung in den Ausschuss zur Abstimmung stellen, wobei eine knappe Mehrheit von 351 Abgeordneten diese Rückverweisung befürwortet hat.

Doch auch hier ist die Bilanz der ÖVP äußerst beschämend: Abgesehen von dem evangelischen Pastorensohn Becker und der Kusine von Stefan Petzner, Elisabeth Köstinger, haben die übrigen ÖVP-Abgeordneten gegen eine Rückverweisung des Abtreibungs-Berichts in den Ausschuss gestimmt (namentlich Karas, Pirker und Seeber). Das ist nichts anderes als eine Solidarisierung mit der Abtreibungsindustrie und gegen die Wehrlosesten und Unschuldigsten, die ungeborenen Kinder. Ich kann der ÖVP nur zurufen „Schämt Euch!“.

Rückfragehinweis:
Tobias Beier, Büro Brüssel, Telefon: 0032 228 34503 Mobil: 0043 650 787 0040

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/16036/aom

Ergänzung 25.10.2013:

Auf die FPÖ-EU-Delegation scheint Verlass zu sein. Bravo!
http://andreasmoelzer.wordpress.com/2013/10/22/fpo-eu-delegation-trug-zur-niederlage-der-abtreibungs-lobbyisten-bei/:

Die Zurückweisung des Berichts „über sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte“ an den zuständigen Ausschuss ist eine eindeutige Niederlage der linken Abtreibungs-Lobbyisten! Die FPÖ-Delegation war maßgeblich an dieser Entwicklung beteiligt, indem sie für die Zurückweisung gestimmt hat.

Das Verhalten der Europäischen Volkspartei ist in diesem Zusammenhang allerdings schwer nachzuvollziehen. Die sogenannten Bürgerlichen haben im Plenum gegen den sogenannten Estrela-Bericht, der Abtreibungen zu einem ‚Menschenrecht’ erklären will, nichts unternommen, was einen hohen Grad an Feigheit dieser politischen Gruppierung darstellt! Erst als die EU-skeptische Fraktion Europäische Konservative und Reformisten den Zurückweisungsantrag gestellt haben, ist Bewegung in die Sache gekommen.

Aus der Vielzahl an inhaltlichen Kritikpunkten am Bericht darf ich folgende herausgreifen:

• 1. Es ist zutiefst unmoralisch und frauenfeindlich, finanzielle Zuschüsse für Abtreibungseinrichtungen aus Steuermitteln zur Verfügung zu stellen. Die FPÖ ist klar gegen millionenfache EU-Förderung für die Abtreibungsindustrie.
• 2. Jedes Krankenhaus soll gezwungen werden Abtreibungen durchzuführen. Diese sozialistische Direktive entlarvt die Denkmuster des EU-Establishments und stellt eine massive Verletzung der Gewissensfreiheit dar.
• 3. Der Bericht befürwortet die Möglichkeit von künstlicher Befruchtung für Lesben, denen dann auch noch die Möglichkeit zur Abtreibung offenstehen soll.
• 4. Die Berichterstatterin fordert einen „universellen Zugang zu umfassenden Informationen über sexuelle und reproduktive Gesundheit (Abtreibung)“ inkl. Geschlechtsumwandlungen.
• 5. „Umfassende Sexualerziehung für alle Schüler der Grund- und Sekundarschulen“ soll künftig für alle Mitgliedsländer „verbindlich“ sein.
• 6. Dabei betont der Bericht, „dass die Sexualerziehung eine positive Sichtweise von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Intersexuellen und Transgender-Personen vermitteln muss, damit die Rechte von jungen Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Intersexuellen und Transgender-Personen in wirksamer Weise gestärkt und geschützt werden“.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Da die Aufgabe der Europäischen Union eigentlich darin besteht, Familien zu fördern und nicht Abtreibungen zu erleichtern, bleibt nur zu hoffen, dass sich nun im zuständigen Ausschuss die Kräfte der Vernunft durchsetzen.

Ergänzung 9.11.2013:

http://www.freiewelt.net/reportage/erfolg-von-einer-von-uns-vom-wdr-diffamiert-10014383/   (28.10.):

Im WDR wurde ein Beitrag über den »Estrela-Bericht« gesendet, in dem die Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS nach Kräften diffamiert wird. …

… denn in einer spektakulären, turbulenten Sitzung verweigerte das Europäische Parlament dem Entwurf seine Zustimmung und verwies ihn zurück in den Ausschuss. Die Befürworter von Abtreibung und Frühsexualisierung schäumten vor Wut.

Im Nachgang zu der denkwürdigen Sitzung sendete der WDR am 23. Oktober einen Beitrag, der allerdings nicht darüber informierte, was vorgefallen war, und den Zuschauer auch über die Zusammenhänge im Unklaren ließ. Es war ein journalistisches Schurkenstück, das auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen seinesgleichen sucht. Die Autorin des Beitrags, die freie Journalistin Daniela Weingärtner, unterstellte dem Kontaktmann für Europa von EINER VON UNS, Tobias Teuscher, er wolle einen »Blitzkrieg« in Europa führen. Sie unterstellte EINER VON UNS die missbräuchliche Verwendung des von Greenpeace erstrittenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs über die Patentklage gegen den Stammzellenforscher Oliver Brüstle. Und sie zeichnete insgesamt ein Bild von der Thematik, das an der Wirklichkeit meilenweit vorbeigeht.

Von »Blitzkrieg« hatte nicht Teuscher zuerst gesprochen, sondern es war der Abgeordnete Michael Cashman, der gefragt wurde, wie sich Homosexuellengruppen in Europa am besten Gehör verschaffen könnten. Daraufhin empfahl er einen »Blitzkrieg«-Ansatz (»›blitzkrieg‹ approach«), das heißt: massiven Druck auf die Parlamentarier aller Parteien ausüben. Cashman sagte: »Macht daraus keine parteipolitische Angelegenheit – es handelt sich um eine Frage des Rechts, und die muss quer durch alle großen politischen Parteien getrieben werden.« (»Never make it a party-political issue — it’s a rights issue and rights must run horizontally through the serious mainstream political parties.«) Doch die Art, wie Weingärtners Bericht geschnitten war, erweckte den Eindruck, der Ausdruck stamme von Teuscher.

Dass sich die Initiatoren von EINER VON UNS positiv auf Greenpeace beziehen – wer kann es ihnen verdenken? Greenpeace hat nun einmal das Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof erstritten, und daran knüpften die Initiatoren an. Das war von Greenpeace nicht beabsichtigt gewesen, aber EINER VON UNS hat auch nie behauptet, dass Greenpeace die Kampagne für den Lebensschutz unterstützt. Doch Weingärtner vermittelt den Eindruck, als bediene man sich des guten Namens von Greenpeace und habe nur deshalb Erfolg – das ist die glatte Unwahrheit, und deshalb ist Weingärtners Unterstellung, EINER VON UNS würde sich mit fremden Federn schmücken, falsch, ehrenrührig und hinterhältig.

Weingärtners Beitrag im WDR enthält noch weitere Unterstellungen und Falschbehauptungen, er ist wirklich ärgerlich. Doch so etwas kann man verkraften. Viel schlimmer ist die Art zu denken, die dahinter steht und die offensichtlich auch die Redaktion des WDR teilt: Wer sich für den Schutz des menschlichen Lebens einsetzt, ist in dieser Lesart Mitglied der »fundamentalistischen Lebensschutzbewegung« und vertritt »ultrakatholische Positionen«, die »bei uns nicht mehrheitsfähig« sind. Deshalb, so Weingärtners Unterstellung, muss man sich also verstellen und kann nur im Fahrwasser des guten Rufs von Greenpeace zumindest in Deutschland auf 140.000 Unterschriften kommen. – Es ist schon besorgniserregend, wie leichtfertig das Unrecht der Abtreibung zu Recht erklärt wird und im Gegenzug Menschen, die die Einhaltung des Rechts einfordern, als Extremisten diffamiert werden.

Vielleicht sind Berichte wie der von Weingärtner aber auch nur der Versuch von Anhängern einer Kultur des Todes, wieder in die Offensive zu kommen. Der WDR hätte den Skandal um den Estrela-Bericht auch totschweigen können. Es gibt deshalb nur eine Erklärung für diese verzerrende Darstellung: EINER VON UNS ist eine erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative, und der Erfolg ist nicht mehr zu übersehen. Insofern dürfen sich die Initiatoren und ihre 1,3 Millionen Unterstützer in ihrem Kurs bestätigt fühlen; sie wissen, dass sich am Ende die Wahrheit und das Recht durchsetzen werden.

Ergänzung 11.11.2013:

http://www.katholisches.info/2013/11/11/1-849-847-unterschriften-fuer-one-of-us-und-die-anerkennung-der-ungeborenen-kinder/:

Nun liegt das Endergebnis für das Europäische Bürgerbegehren One of Us – Einer von uns vor. Insgesamt haben 1.849.847 EU-Bürger die erste Petition für den Schutz ungeborener Kinder unterschrieben. Die direktdemokratische Initiative wurde zu einem außerordentlichen Erfolg. Vom Europäischen Parlament wurden eine Million Unterschriften verlangt. Gesammelt wurden fast doppelt so viele Unterschriften. Die in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten gesammelte Unterstützung könne vom Europäischen Parlament nicht mehr ignoriert werden, sind sich die Initiatoren von One of Us – Einer von uns sicher.

Ergänzung 12.11.2013:

http://pius.info/archiv-news/934-moderne-gesellschaft/8411-eu-buergerinitiative-qone-of-us-einer-von-unsq-mit-rekordbeteiligung   (11.11.):

Die Anfang November abgeschlossene EU-Bürgerinitiative „One of us“ („Einer von uns“) ist nach eigenen Angaben das bislang erfolgreichste Volksbegehren in Europa überhaupt.

Wie die Initiatoren der Unterschriftensammlung am Freitag in Wien erklärten, unterzeichneten europaweit mindestens 1,86 Millionen Menschen die Petition. Die Auszählung sei noch nicht abgeschlossen, zitiert die Presseagentur Kathpress die initiierende „Lebenskonferenz“. …

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