Schlagwort-Archive: Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutz: Kritik an Regierungspolitikern verboten

Erstellt am 2022/06/20 von Carolus

Thomas Röper: https://www.anti-spiegel.ru/2022/wer-entscheidungen-der-deutschen-regierung-kritisiert-ist-ein-fall-fuer-den-verfassungsschutz/ (20.6.): Der Verfassungsschutz hat in seinem Jahresbericht mitgeteilt, dass es inzwischen ausreicht, Politiker zu kritisieren, um als Verfassungsfeind unter Beobachtung zu geraten. Der Verfassungsschutzbericht ist alle Jahre wieder eine interessante Lektüre, denn man kann in ihm lesen, … Weiterlesen →

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IBÖ: Linker „Verfassungsschutz“ diskreditiert Mitte-Positionen

Erstellt am 2019/08/16 von Carolus

Julian Schernthaner: https://www.tagesstimme.com/2019/08/16/der-verfassungsschutz-als-dankbares-instrument-gegen-unliebsame/: Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem” sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise. Eigentlich soll der Verfassungsschutz jene beobachten, welche dieselbe bedrohen. Aber längst dient … Weiterlesen →

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Das fatale Menschenbild der Nomenklatura

Erstellt am 2013/11/27 von Carolus

Bettina Röhl: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bettina-roehl-direkt-das-fatale-menschenbild-der-grossen-koalition-in-spe-seite-all/9127442-all.html   (26.11.): Weder Union noch SPD bieten ein eigenes Menschen- und Weltbild an. Das entstandene Vakuum wird immer aggressiver von selbst ernannten, staatlich alimentierten Rassismusforschern aufgefüllt. … Merkel hat das christliche Menschenbild komplett gestrichen. … Denn gerade jetzt … Weiterlesen →

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