Archiv der Kategorie: Meinungs- und Informationsfreiheit

Abschied von der Meinungsfreiheit im Internet

Erstellt am 2024/02/17 von Carolus

Fragolin: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2024/02/fußnoten-zum-abschied.html (17.2.): Heute nehmen wir Abschied. Abschied von der Meinungsfreiheit im Internet. Denn ab heute tritt der „Digital Services Act“ in Kraft und beendet unter dem Vorwand des „Schutzes der Meinungsfreiheit im Internet“ die Meinungsfreiheit im Internet. „Illegale Inhalte“ … Weiterlesen →

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Petition gegen „Meldestelle Antifeminismus“

Erstellt am 2023/03/26 von Carolus

https://www.civilpetition.de/kampagne/gruene-denunziation-stoppen/startseite/aktion/205056Z84106/ (22.3.): … Nach Robert Habeck und Annalena Baerbock läßt nun auch deren grüne Ministerkollegin Lisa Paus die zuletzt nur noch schlechtsitzende Demokratiemaske fallen. Wie schon im Februar bekannt wurde, flossen an die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) aus dem Bundesfamilienministerium mehr als … Weiterlesen →

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Nein zu ORF-Haushaltsabgabe!

Erstellt am 2023/02/20 von Carolus

https://www.andreas-unterberger.at/2023/02/die-selbstvernichtung-der-övp/ (18.2.): Das war wirklich ein Schnellkurs in Sachen: „Wie setze ich mich zwischen alle Stühle und mache mich dabei lächerlich.“ Die ÖVP hat jetzt allen Ernstes dem ORF zugesagt, dass er künftig nicht nur von den Besitzern eines Fernsehapparates, … Weiterlesen →

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München 9.11.: Demo für die Freilassung politischer Gefangener

Erstellt am 2022/11/09 von Carolus

https://report24.news/demo-in-muenchen-freiheit-fuer-alle-politischen-gefangenen-wie-oliver-janich-michael-ballweg/ (6.11.): Am schicksalsträchtigen 9. November findet in München eine Demonstration für die Freilassung der politischen Gefangenen Oliver Janich und Michael Ballweg statt. Insbesondere im Fall Janich wird klar, dass hier rein politische Beweggründe vorliegen. Der Gründer der “Querdenker”, Michael … Weiterlesen →

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Twitter unter Elon Musk

Erstellt am 2022/10/28 von Carolus

Thomas Oysmüller: https://tkp.at/2022/10/28/twitter-unter-musk-kontrolle-trump-und-co-wohl-vor-rueckkehr/: Elon Musk hat erfolgreich Twitter übernommen. Die Chefabteilung wurde umgehend gefeuert. Die Zensur auf Twitter soll nachlassen. Dagegen könnten neue Probleme kommen.  Die Kurznachrichtenplattform Twitter ist unter Kontrolle von Elon Musk. Sofort wurden mehrere Führungskräfte entlassen … … Weiterlesen →

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Zum Tod von Michail Gorbatschow

Erstellt am 2022/08/31 von Carolus

https://www.anti-spiegel.ru/2022/wie-das-russische-fernsehen-auf-das-leben-und-wirken-von-gorbatschow-zurueckblickt/ (31.8.): … Wladimir Putin bekundete sein tiefes Beileid zum Tod von Michail Gorbatschow. Der erste und einzige Präsident der Sowjetunion ist nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 92 Jahren gestorben. Während der Tätigkeit von Gorbatschow fanden wichtigste geopolitische … Weiterlesen →

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Achgut.com auf AUDIs „Exklusionsliste“

Erstellt am 2022/06/30 von Carolus

https://www.achgut.com/artikel/und_vom_anfang_einer_ueblen_affaere (29.6.): Von Henryk M. Broder, Dirk Maxeiner und Fabian Nicolay. Der Volkswagenkonzern will Achgut.com plattmachen. Und bedient sich gegenüber Herausgeber Henryk M. Broder dabei auch noch eines einschlägig bekannten Jargons. Wie viele Affären, so kommt auch diese mit einer scheinbaren Petitesse ins … Weiterlesen →

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Petition: Digital Services Act (= EU-Wahrheitsministerium) verhindern!

Erstellt am 2022/05/06 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2022/05/05/eu-wahrheitsministerium-stoppen-nein-zum-digital-services-act/: Mit einem neuen Zensur-Gesetz will die EU das Internet in Europa und darüber hinaus gleichschalten. Nach chinesischem Vorbild wollen die Brüsseler Machthaber alle ihnen unliebsamen Fakten und Meinungen aus dem Internet verbannen. Die EU will aber nicht nur Lösch-Anordnungen … Weiterlesen →

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Orientierungshilfe zur Corona-Impfung zensiert

Erstellt am 2021/03/18 von Carolus

Giuseppe Nardi: https://katholisches.info/2021/03/15/hauptsache-impfen-erzbischof-zensiert-orientierungshilfe-zur-corona-impfung/: Man kommt aus dem Staunen derzeit kaum heraus: Der Zwang zum Einheitsdenken, das keine andere Meinung duldet, und sei sie noch so berechtigt, zeigt sich nicht nur im weltlichen, sondern auch im kirchlichen Bereich. Die Zensur traf … Weiterlesen →

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Aufruf zur Solidarität mit Konstantina Rösch: Berufsverbot aufheben!

Erstellt am 2021/03/18 von Carolus

https://www.wochenblick.at/solidaritaetswelle-fuer-mut-aerztin-sie-sagen-der-aerztekammer-die-meinung/ (17.3.): Nachdem Frau Dr. Konstantina Rösch von der Ärztekammer ein Berufsverbot auferlegt wurde, rufen kritische Bürger jetzt zur Solidarität mit der Mut-Ärztin auf. Viele kritisieren, dass der Steirerin damit das Grundrecht auf Meinungsfreiheit entzogen wurde. Sie sagen: „Das dürfen … Weiterlesen →

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Die Parabel von der Ameisenplage und dem Honigtopf

Erstellt am 2020/12/16 von Carolus

Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/grenzen-der-meinungsfreiheit/ (16.12.): Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Ganz klar dort, wo diese Kritik einen Straftatbestand erfüllt, etwa den der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. Letzterer ist in § 130 des … Weiterlesen →

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Lügner Joe Biden? Zensur!

Erstellt am 2020/10/22 von Carolus

http://www.pi-news.net/2020/10/aus-fuer-joe-biden/ (21.10.): Am 14. Oktober enthüllte die New York Post, wie Hunter Biden, der Sohn des US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden, anscheinend ein Treffen zwischen dem ukrainischen Geschäftsmann Vadim Pozharski und seinem Vater arrangiert hat. Die explosive Nachricht wird seitdem von allen … Weiterlesen →

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Visegradstaaten bekämpfen Zensur durch Google und Facebook

Erstellt am 2020/09/29 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/visegrad-staaten-lehnen-zensur-durch-die-sozialen-medien-der-usa-ab/ (28.9.): In den osteuropäischen Medien gab es bereits ein breites Echo über die Maßnahmen in Polen gegen politische und ideologische Zensur, die von amerikanischen sozialen Medien wie Facebook oder Google-YouTube ausgeübt wird. Diese Zensur führte nun auch zu Reaktionen … Weiterlesen →

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Nun YouTube-PC-„Faktencheck“ auch in D

Erstellt am 2020/09/25 von Carolus

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/faktencheck-funktion-von-youtube-kommt-nun-auch-in-deutschland/ (25.9.): BERLIN. Die Videoplattform YouTube führt nun auch in Deutschland seine „Faktencheck“-Funktion ein. Dies soll es Nutzern erleichtern, vertrauenswürdige Informationen zu finden, berichtet der Branchendienst Horizont. Zum einen würden bei Videos im Zusammenhang mit Themen, zu denen immer wieder … Weiterlesen →

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Verlust der Meinungsfreiheit

Erstellt am 2020/07/16 von Carolus

https://www.tagesstimme.com/2020/07/16/jeder-zweite-deutsche-empfindet-politische-korrektheit-als-maulkorb/: Zu einem alarmierenden Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage: Eine knappe Hälfte der Deutschen sieht die volle Meinungsfreiheit nicht mehr gewährleistet. Erfurt. – Schockierende 45 Prozent der Deutschen haben einer Erhebung des Meinungsforschungsinstitut Insa zufolge das Gefühl, dass sie ihre … Weiterlesen →

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Journalismus in Italien Soros-gesteuert

Erstellt am 2020/07/15 von Carolus

https://unser-mitteleuropa.com/journalist-gesteht-wir-duerfen-nicht-die-wahrheit-ueber-die-migranten-invasion-berichten/ (15.7.): Ein italienischer Zeitungsartikel spricht über ein heikles Thema: Journalisten in Italien dürfen nicht die Wahrheit über die anhaltende Migranten-Invasion berichten. Sie werden nämlich durch ihre eigene Standesvertretung, in Italien „Orden der Journalisten“ genannt, daran gehindert. Und dieser „Orden“ … Weiterlesen →

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Gegen GEZ

Erstellt am 2020/07/11 von Carolus

Der „Fassadenkratzer“ Herbert Ludwig will für Desinformation und Hofpropaganda nicht auch noch bezahlen müssen (ein Kampf gegen Windmühlen): https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/07/11/sie-wollen-einen-anderen-staat-erlebnisse-vor-dem-staatstragenden-verwaltungsgericht/: Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020, fand in meinem Klageverfahren gegen den Südwestrundfunk über den Rundfunkzwangsbeitrag die mündliche Verhandlung vor dem … Weiterlesen →

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SM löschen patriotische Accounts

Erstellt am 2020/07/11 von Carolus

Mit absurden und verleumderischen Begründungen sollen patriotische Antiglobalisten mundtot gemacht werden: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/244177/ Twitter löscht Accounts der Identitären Bewegung (11.7.): SAN FRANCISCO. Twitter hat am Freitag mehrere Accounts der Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Unter anderem wurden die offiziellen Kanäle der IB … Weiterlesen →

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Petition gegen drohendes „NetzDG“ in Österreich

Erstellt am 2020/06/18 von Carolus

https://www.patriotpetition.org/2020/06/18/internet-zensur-verhindern-oesterreich-braucht-kein-netzwerkdurchsetzungsgesetz/: Die neue österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen plant ein neues Gesetz zur Zensur des Internets. Dabei nimmt man sich offenbar ausgerechnet das international massiv kritisierte, deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), das gegen internationale Rechtsstandards verstößt und Menschenrechte mit Füßen tritt, … Weiterlesen →

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Zensuralarm: „Medienvielfalt“ im geplanten Medienstaatsvertrag

Erstellt am 2020/05/05 von Carolus

Ronald Berthold: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wohin-wir-auch-schalten-claus-kleber-ist-schon-da/ (4.5.): … Medienvielfalt. Die Befürchtung, auch dieser Begriff könnte in sein Gegenteil verkehrt werden, ist berechtigt. Blogger, zum Beispiel, stehen mit Inkrafttreten unter der Aufsicht der Landesmedienanstalten. Streamer brauchen eine teure Rundfunklizenz, wenn sie 20.000 Zuschauer erreichen. … Weiterlesen →

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