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Archiv der Kategorie: Meinungs- und Informationsfreiheit
Die Parabel von der Ameisenplage und dem Honigtopf
Lukas Steinwandter: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/grenzen-der-meinungsfreiheit/ (16.12.): Wo endet die rechtlich erlaubte Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung? Ganz klar dort, wo diese Kritik einen Straftatbestand erfüllt, etwa den der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. Letzterer ist in § 130 des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Ameisenplage, Asylpolitik, Honigtopf, Kritik, Lukas Steinwandter, Masseneinwanderung, Parabel, Pullfaktoren
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Visegradstaaten bekämpfen Zensur durch Google und Facebook
https://unser-mitteleuropa.com/visegrad-staaten-lehnen-zensur-durch-die-sozialen-medien-der-usa-ab/ (28.9.): In den osteuropäischen Medien gab es bereits ein breites Echo über die Maßnahmen in Polen gegen politische und ideologische Zensur, die von amerikanischen sozialen Medien wie Facebook oder Google-YouTube ausgeübt wird. Diese Zensur führte nun auch zu Reaktionen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Facebook, Google, Visegradstaaten, Zensur
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Nun YouTube-PC-„Faktencheck“ auch in D
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/faktencheck-funktion-von-youtube-kommt-nun-auch-in-deutschland/ (25.9.): BERLIN. Die Videoplattform YouTube führt nun auch in Deutschland seine „Faktencheck“-Funktion ein. Dies soll es Nutzern erleichtern, vertrauenswürdige Informationen zu finden, berichtet der Branchendienst Horizont. Zum einen würden bei Videos im Zusammenhang mit Themen, zu denen immer wieder … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Correctiv, Faktencheck, Informationspanel, PC, YouTube
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Verlust der Meinungsfreiheit
https://www.tagesstimme.com/2020/07/16/jeder-zweite-deutsche-empfindet-politische-korrektheit-als-maulkorb/: Zu einem alarmierenden Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage: Eine knappe Hälfte der Deutschen sieht die volle Meinungsfreiheit nicht mehr gewährleistet. Erfurt. – Schockierende 45 Prozent der Deutschen haben einer Erhebung des Meinungsforschungsinstitut Insa zufolge das Gefühl, dass sie ihre … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Francis Fukuyama, Hans-Georg Maaßen, Intoleranz, J. K. Rowling, Ketzer-Autodafé, Louis Begley, Marcel B., Margaret Atwood, Maulkorb, Michael Paulwitz, Noam Chomsky, PC, Salman Rushdie, Steven Pinker, Thorsten Hinz, Umfrage
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Journalismus in Italien Soros-gesteuert
https://unser-mitteleuropa.com/journalist-gesteht-wir-duerfen-nicht-die-wahrheit-ueber-die-migranten-invasion-berichten/ (15.7.): Ein italienischer Zeitungsartikel spricht über ein heikles Thema: Journalisten in Italien dürfen nicht die Wahrheit über die anhaltende Migranten-Invasion berichten. Sie werden nämlich durch ihre eigene Standesvertretung, in Italien „Orden der Journalisten“ genannt, daran gehindert. Und dieser „Orden“ … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit George Soros, Italien, Migranten-Invasion, Orden der Journalisten, OSF, PC
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Gegen GEZ
Der „Fassadenkratzer“ Herbert Ludwig will für Desinformation und Hofpropaganda nicht auch noch bezahlen müssen (ein Kampf gegen Windmühlen): https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/07/11/sie-wollen-einen-anderen-staat-erlebnisse-vor-dem-staatstragenden-verwaltungsgericht/: Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020, fand in meinem Klageverfahren gegen den Südwestrundfunk über den Rundfunkzwangsbeitrag die mündliche Verhandlung vor dem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Desinformation, Fassadenkratzer, GEZ, Herbert Ludwig, Hofpropaganda, Rundfunkzwangsbeitrag, SWR, Verwaltungsgericht Karlsruhe
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SM löschen patriotische Accounts
Mit absurden und verleumderischen Begründungen sollen patriotische Antiglobalisten mundtot gemacht werden: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/244177/ Twitter löscht Accounts der Identitären Bewegung (11.7.): SAN FRANCISCO. Twitter hat am Freitag mehrere Accounts der Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Unter anderem wurden die offiziellen Kanäle der IB … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Alex Malenki, Antaios, Brenton Tarrent, Christchurch, Clément Martin, Donald Trump, Ein Prozent, Götz Kubitschek, Gedenken 1683, GPAHE, Haß und Hetze, Hassrede, Heidi Beirich, Homepage, IB, Info-Direkt, Jürgen Elsässer, Martin Lichtmesz, Martin Sellner, Michael Paulwitz, NetzDG, Patrick Lenart, Philip Thaler, Rolf Peter Sieferle, Silicon Valley, SPLC, Stefan Molyneux, Thaïs d’Escufon, Thomas Haldenwang, Twitter, Webhoster, Wendy Via, Zensur
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Petition gegen drohendes „NetzDG“ in Österreich
https://www.patriotpetition.org/2020/06/18/internet-zensur-verhindern-oesterreich-braucht-kein-netzwerkdurchsetzungsgesetz/: Die neue österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen plant ein neues Gesetz zur Zensur des Internets. Dabei nimmt man sich offenbar ausgerechnet das international massiv kritisierte, deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG), das gegen internationale Rechtsstandards verstößt und Menschenrechte mit Füßen tritt, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit David Kaye, Gerald Fleischmann, Gerd Billen, Heiko Maas, Internetzensur, NetzDG, Petition, Sebastian Kurz
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Zensuralarm: „Medienvielfalt“ im geplanten Medienstaatsvertrag
Ronald Berthold: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wohin-wir-auch-schalten-claus-kleber-ist-schon-da/ (4.5.): … Medienvielfalt. Die Befürchtung, auch dieser Begriff könnte in sein Gegenteil verkehrt werden, ist berechtigt. Blogger, zum Beispiel, stehen mit Inkrafttreten unter der Aufsicht der Landesmedienanstalten. Streamer brauchen eine teure Rundfunklizenz, wenn sie 20.000 Zuschauer erreichen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Claus Kleber, Medienstaatsvertrag, Medienvielfalt, Ronald Berthold, Verschwörungstheorie, Zensur
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Anschlag auf die Redefreiheit
(Siehe auch: https://kreidfeuer.wordpress.com/2019/10/24/ende-der-redefreiheit/ sowie https://kreidfeuer.wordpress.com/2020/01/15/wien-linksextreme-blockieren-vorlesung/) ——————- https://www.tagesstimme.com/2020/02/04/marburg-linke-studentengruppen-fordern-verbot-von-islam-vortrag/: Die Islam-Expertin Susanne Schröter soll am Mittwoch einen Vortrag zum politischen Islam an der Marburger Uni halten – nicht zur Freude linksgerichteter Studentengruppen. Marburg/Lahn. – An der traditionsreichen Philipps-Universität in Marburg sprachen über … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit DHV, KAS, Linke, Marburg/Lahn, PC, Philipps-Universität, Politischer Islam, Susanne Schröter
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Dresdner Verkehrsbetriebe: Patriotische Meinung nicht geduldet
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/wegen-schild-busfahrer-darf-nicht-mehr-fuer-verkehrsbetriebe-arbeiten/ (17.12.): DRESDEN. Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) haben ihre Entscheidung verteidigt, die Zusammenarbeit mit einem Busfahrer wegen eines Aushangs zu beenden. „Wir sind als öffentliches Unternehmen zu politischer Neutralität verpflichtet“, sagte eine DVB-Sprecherin auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT. Der Busfahrer … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dresden, DVB, Maximilian Krah, Schaufensterpuppen, Schneeberg, Zettel
1 Kommentar
Petition gegen Uwe-Steimle-Rauswurf
https://www.tagesstimme.com/2019/12/05/mdr-rauswurf-wegen-kritik-fans-starten-petition-fuer-uwe-steimle/: Die Entscheidung des MDR, die Zusammenarbeit mit dem beliebten Unterhaltungskünstler Uwe Steimle aufzukündigen, sorgt für breite Kritik. Nun kommen ihm seine Fans zu Hilfe. Leipzig. – Maßgeblich für die Entscheidung, den Kabarettisten vor die Tür zu setzen, war der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bernd Lucke, Boris T. Kaiser, Claus Kleber, Georg Restle, Jan Böhmermann, Karl-Eduard von Schnitzler, Katrin Huß, Matthias Matussek, MDR, Moritz Schwarz, Petition, Rauswurf, Sandra Maischberger, Tabubruch, Uwe Steimle, Vera Lengsfeld
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Ende der Redefreiheit?
Boris T. Kaiser: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/wo-der-mob-regiert-hat-der-geist-das-nachsehen/ (23.10.): Thomas de Maizière (CDU) darf nicht lesen, Christian Lindner darf nicht sprechen, Bernd Lucke darf nicht lehren. Wer bisher geglaubt hatte, die Diskursfähigkeit unserer Gesellschaft hätte einen nicht mehr zu unterbietenden Tiefpunkt erreicht, dem dürfte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Akademiker, Alice Schwarzer, Angela Merkel, Asta, Beatrix von Storch, Bernd Lucke, Boris T. Kaiser, Bremen, BVT, Christian Hafenecker, Christian Lindner, Dieter Nuhr, Einheitsfront, Establishment, FFF, Frank-Walter Steinmeier, Göttinger Literaturherbst, Gerald Grosz, Greta Thunberg, Havanna Lounge, Heino Bosselmann, Hufak, Identitäre, Julian Schernthaner, Klaus Peter Krause, Kunstuniversität Wien, Kurt Zach, Linksradikale, Lothar Höbelt, Mob, Neverforgetniki, Niklas Stephan, Polizeihundertschaft, Redefreiheit, RFS, Thilo Sarrazin, Thomas de Maizière, Universität Hamburg, Werner J. Patzelt, Wolfgang Kubicki
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Petition: Rede- und Religionsfreiheit bewahren!
https://www.patriotpetition.org/2019/09/17/redefreiheit-und-religionsfreiheit-sind-unverhandelbare-menschenrechte/: Unter dem Vorwand, mehr Sicherheit schaffen zu wollen, greift der Staat schon seit Jahren immer weiter in die persönlichen Freiheiten seiner Bürger ein. Doch die jetzt vorgeschlagene EU-Anti-Extremismus-Richtlinie geht über das bekannte Maß an Überwachung weit hinaus. Sie zielt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU-Anti-Extremismus-Richtlinie, Extremismus, Intoleranz, Petition, Redefreiheit, Religionsfreiheit
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UN-Verbot von Islamkritik als „Hassrede“?
Judith Bergman: https://philosophia-perennis.com/2019/07/16/die-uno-startet-einen-umfassenden-krieg-gegen-die-redefreiheit/: Im Januar beauftragte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres seinen Sonderberater für die Verhütung von Völkermord, Adama Dieng, „einen globalen Aktionsplan gegen Hassrede und Hassdelikte im Schnellverfahren vorzulegen“. Auf einer Pressekonferenz über die Herausforderungen der Vereinten Nationen für 2019 betonte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Adama Dieng, Antonio Guterres, David Berger, Globaler Aktionsplan gegen Hassrede, Hartmut Krauss, Hassrede, Herrenmenschenideologie, Islam, Islamkritik, Islamophobie, Judith Bergman, OIC, Pakistan, Thomas von Aquin, UNO, Verharmlosung
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„Entartete Kunst“
https://www.freiewelt.net/nachricht/kunst-in-zeiten-der-repression-10078077/ (13.6.): In Leipzig bestimmen nicht mehr Künstler über die Exponate einer Ausstellung, sondern linke Aktivisten. Sie zwingen Galerien und Aussteller, Werke politisch nicht genehmer Künstler abzuhängen oder gar nicht erst zu zeigen. Axel Krause ist ein international bekannter Künstler. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Axel Krause, Entartete Kunst, Eva‐Maria Stange, Leipzig, Leipziger Jahresausstellung, Neue Leipziger Schule
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Wien: König-Abdullah-Zentrum vor Schließung?
https://www.tagesstimme.com/2019/06/12/nationalrat-fordert-schliessung-des-umstrittenen-koenig-abdullah-zentrums/: Im Angesicht der Menschenrechtslage in Saudi‐Arabien stimmten alle Parteien außer der ÖVP für einen Entschließungsantrag, die maßgeblich vom arabischen Staat finanzierte Einrichtung sperren zu lassen. Wien. – Das Internationale König-Abdullah-bin-Abdulaziz-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) am Wiener Schottenring … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Fragolin, König-Abdullah-Zentrum, Murtaja Qureiris, NR, Saudi‐Arabien, Schließung
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Petition gegen Klarnamenpflicht bzw. „digitales Vermummungsverbot“
https://www.patriotpetition.org/2019/06/05/recht-auf-anonyme-rede-verteidigen-nein-zur-klarnamenpflicht-im-internet/: Das Recht auf freie Rede ist untrennbar verbunden mit dem Recht auf anonyme Rede. Denn wer wegen seiner geäußerten Meinung Repressalien, Jobverlust oder gar Gefahr für Leib und Leben fürchten muss, der hat nur die Wahl, entweder anonym von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Digitales Vermummungsverbot, Klarnamenpflicht, Petition, Tabuthemen
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