Schlagwort-Archive: Joachim Steinhöfel

Etappensieg für die Meinungsfreiheit

https://philosophia-perennis.com/2018/04/12/gericht-verbietet-zum-ersten-mal-die-loeschung-eines-facebook-kommentar/ Gericht verbietet zum ersten Mal die Löschung eines „politisch nicht korrekten“ Facebook-Kommentars: … „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“, hatte der User … Weiterlesen

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NetzDG: Versuch der Rückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs

Joachim Steinhöfel: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/die-saeuberungswellen-laufen-an/ (17.11.): … Der Frontalangriff von Justizminister Heiko Maas (SPD) und der Großen Koalition auf die Meinungsfreiheit läuft unter der absurden Überschrift „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG). Ein Gesetz, das verfassungswidrig, europarechtswidrig und völkerrechtswidrig ist. … … Die auch ohne NetzDG … Weiterlesen

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Facebooksperre für Birgit Kelle wegen Kritik an Hidschab-Barbiepuppe

Birgit Kelle: https://www.welt.de/debatte/article170658556/Ich-bin-jetzt-auch-eine-islamfeindliche-Hetzerin-Danke.html (15.11.): Facebook hat mich gesperrt, weil meine Meinung zu einer neuen Barbie-Puppe offenbar nicht konform ist mit seinen Gemeinschaftsstandards. Ich nehme das gern hin, wenn es ein Zeichen setzt für ein freies Leben aller Frauen. … Leider brach … Weiterlesen

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Schwerste linke Ausschreitungen in Hamburg

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/sek-einheiten-raeumen-das-schanzenviertel/ (8.7.): HAMBURG. Am Tag nach den erneuten schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat sich die Polizei schockiert über die Dimension der Gewalt gezeigt. „Wir haben noch nie so ein Ausmaß an Haß und Gewalt erlebt“, sagte Polizeisprecher Timo Zill der … Weiterlesen

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NetzDG soll Deutungshoheit der Diskurswächter sichern

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2017/04/09/netz-zensurgesetz-beschlossen/)                  ————— Beatrix von Storch: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/meinungsfreiheit-in-gefahr/ (3.6.): Die offene Debatte findet heute vor allem auch online statt. Früher pflegten Gentlemen in geschlossenen Salons bei Whisky und Zigarre den kultivierten Austausch. … Weiterlesen

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Der Große Austausch – 11

(Fortsetzung zu https://kreidfeuer.wordpress.com/2015/10/04/der-grosse-austausch-10/) ——————————- Alexander Kissler: http://www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/marx-zur-fluechtlingspolitik-merkel-bricht-geltendes-gesetz-und-die-kirche-spendet-beifall_id_5012169.html (14.10.): In der Flüchtlingspolitik setzt sich die Kanzlerin über europäisches Recht hinweg. Dabei lässt sich Angela Merkel von humanitären Gründen leiten, was Kardinal Marx, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, ausdrücklich lobt. Das wirft … Weiterlesen

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Köln 5.1.: KÖGIDA – Erster Spaziergang

https://www.facebook.com/koeln.gegen.asylmissbrauch: KÖGIDA – Köln gegen Islamisierung und den Asylmissbrauch Erster Spaziergang Montag, 5.1.2015 / 18:30 Uhr Ottoplatz / Bahnhof Deutz Köln ——————————————- http://diepresse.com/home/panorama/welt/4628943/Licht-aus_Kolner-Dom-soll-keine-Kulisse-fur-Pegida-sein   (30.12.): … Während einer für den 5. Jänner angekündigten Demonstration des … Pegida-Bündnisses in Köln soll am … Weiterlesen

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Mario Draghi: „Der Euro ist unumkehrbar.“

JF: „EZB verspricht unbegrenzte Anleihenkäufe  (6.9.): Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat ein unbegrenztes Ankaufprogramm für Staatsanleihen hochverschuldeter EU-Staaten angekündigt. Die Ankäufe würden erst beendet, wenn die Probleme der Euro-Rettung gelöst seien, sagte Draghi am Donnerstag in … Weiterlesen

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Deutschland geht unter

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Merkel vollendet Honeckers Werk Man muss lange in der deutschen Nachkriegsgeschichte suchen, um ein noch kompletteres und  verantwortungsloseres politisches Versagen zu entdecken, als Bundeskanzlerin Merkels bedingungslose Kapitulation beim gefühlten siebenundneunzigtausendsten „Krisengipfel“ in Brüssel. Italien und Spanien erhalten … Weiterlesen

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